Klimaentscheid: Anliegen des Bündnisses in Teilen in Antrag übernommen
Ein breites Bündnis aus Umweltorgansiationen, Bürgerinitiativen und Parteien hat sich zum Klimaentscheid Duisburg zusammengeschlossen um sich intensiv für die Aufstellung eines Klimaktionsplans für Duisburg stark zu machen. Am 15.09. wurde ein entsprechendes Bürgerbegehren bei der Stadt Duisburg angemeldet.
Am Donnerstag (11.11.) haben nun SPD, CDU und Grüne einen Antrag unter dem Titel „Duisburg klimaneutral gestalten“ eingebracht. Dieser sieht dem eingereichten Bürgerbegehren sehr ähnlich.
Thomas Olszamowski, Vertreter von Scientist for Future und Vertretungsberechtigter des Bürgerbegehrens führt aus: „Es freut mich, dass die Politik nun die Einsicht hat, wie wichtig unser Anliegen ist, und dass nun ohne aufwändiges Sammeln von Unterschriften ein Klimaaktionsplan erstellt wird“.
Komplett zufrieden ist das Bündnis mit dem Antrag jedoch nicht: „Die jetzige Version des Antrags ist schwächer, als das, was wir gefordert haben. Unser Klimaentscheid wird nicht zurück gezogen, bis wir wissen, dass die Stadt dem Ganzen ernsthaft nachgeht und hier nicht mit unserer Zukunft gespielt wird“, teilt die Klimaaktivistin Linda Kastrup von Fridays for Future (FfF) mit, die ebenfalls eine Vertretungsberechtigte des Bürgerbegehrens ist.
Die Forderung des Bündnisses Klimaentscheid Duisburg lautet, dass externe Sachverständige beauftragt werden, die eine Bestandsaufnahme der CO2-Emissionen der Stadt und ihrer Töchter erfassen und einen Klima-Aktionsplan erstellen. Dieser soll einen Maßnahmenkatalog enthalten, der definiert was erforderlich ist um bis 2035 klimaneutral zu werden. Gefordert war die Fertigstellung des konkreten Klimaaktionsplans innerhalb eines Jahres. Der Antrag spricht dagegen lediglich von einem Sachstandsbericht innerhalb eines Jahres.
Kerstin Ciesla vom BUND Duisburg, die dritte Vertretungsberechtigte des Bürgerbegehrens, führt aus: „Wir hoffen, dass die Intention des Antrages war uns den Weg über das Bürgerbegehren zu ersparen und dass es sich hier nur um redaktionelle Änderungen des Antrages handelt, die noch abgeändert werden können. Die Personaldecke im Klimabereich innerhalb der Stadt ist dünn und daher bedarf es einer externen Beauftragung an Firmen, die ähnliche Ausarbeitungen bereits gemacht haben. Wir hoffen auch, dass der Sachstandsbericht eben nicht nur ein Bericht ist, sondern die Vorstellung des erstellten Klimaaktionsplans.“
Das Bündnis geht davon aus, dass ihre Arbeit der letzten Monate maßgeblich zur Entstehung des Antrags beigetragen hat.
Es gab mehrere Gespräche mit dem Rechtsamt und der Fachabteilung. Während das Bündnis auf den Erhalt der Kostenschätzung durch die Stadt Duisburg gewartet hat, wurden vom Bündnis verschiedene Arbeitsgruppen gegründet, Flyer gedruckt, eine Internetseite aufgebaut, Social Media–Konzepte erstellt und begonnen, für die bevorstehende Unterschriftensammlung zu werben.
Es wurde wöchentlich eine Videokonferenz des Plenums abgehalten, um den Sachstand auszutauschen und Konzepte demokratisch abzustimmen. Das Bündnis ist sich einig, weiterhin aktiv für den Klimaschutz einzutreten.